Blogpost

Hense als Bundesvorstandsmitglied wiedergewählt

Am vergangenen Samstag den 15. März wurde Norbert Hense als einer von vier Bundessprechern der Jungen Piraten, der Jugendorganisation der Piratenpartei, wiedergewählt. Hense will nun mit den Jungen Piraten aktiv im Europawahlkampf mitmischen: „Mit Julia Reda haben wir Piraten eine Junge Piratin als Spitzenkandidatin, die großartige Arbeit leistet.“ Die Europäische Union müsse laut Hense weiterentwickelt… Weiterlesen »

Flügelkämpfe

Nicht erst seit gestern führt die Partei einen Flügelkampf. Diesmal ist der Streit aber eskaliert. Auslöser war ein Foto einer Frau, die in Dresden sich mit blanker Brust bei Arthur Harris bedankt. Dies geschah im Rahmen einer Gegendemonstration zu den regelmäßigen Aufmärschen der Nazis in Dresden. Ich finde diese Gegendemonstrationen wichtig und richtig. Schließlich handelt… Weiterlesen »

Merkel und die NSA

Ronald Pofalla hat die Debatte um die NSA-Affäre für beendet erklärt. Die Geheimdienste der USA und Großbritanniens hätten ihm schriftlich versichert, sich an Recht und Gesetz in Deutschland zu halten. Das war im August. Nun ist es Ende Oktober. Herr Pofalla hat sich geirrt. Es gab Grundrechtsverletzungen und mindestens eine ist jetzt bekannt geworden: Und… Weiterlesen »

J’aime l’Europe!

Ich habe es gestern ja getwittert: „Ich werde keinen bzw. kaum Wahlkampf zur EUW machen, wenn wir Wahlkampf mit Überwachung etc. machen. Warum? Dazu blogge ich morgen :)“ Was meine ich damit? Warum will ich zur EU-Wahl keinen Kernthemenwahlkampf machen? Die EU bietet sich doch prima dafür an! Zum Einen liegt es daran, dass wir… Weiterlesen »

Termine, Termine, Termine – Teil 4

Gespräch mit Bürgermeister Michael Welsche (Rheinau) Am 27. August war ich in Rheinau beim Gespräch mit dem dortigen Bürgermeister Welsche. Hier erfuhr ich, dass die Stadt Rheinau mit weniger Finanzmitteln die gleiche Fläche wie Kehl zu unterhalten hat und das natürlich eine gewisse Anstrengung erfordert. Ich wollte wissen, wie denn in Rheinau die deutsch-französische Zusammenarbeit… Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Bundespräsident

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, was Sie im ZDF-Sommerinterview sagten, hat mich verwundert. Gerade weil Sie in einem Überwachungs- und Unrechtsregime aufgewachsen sind, war ich entsetzt über Ihre Worte. Sie sagten: »Wir wissen zum Beispiel, dass es nicht so ist, wie bei der Stasi, wo es dicke Aktenbände gibt, in denen unsere Gesprächsinhalte alle aufgeschrieben sind.«… Weiterlesen »

Austritt aus Mehr Demokratie

2008 wurde ich Mitglied von Mehr Demokratie. 2009 trieb mich das Thema „Bundesweiter Volksentscheid“ zur Bundestagswahl. Mit diesem Thema kandidierte ich parteilos zum Bundestag. Nun bin ich kein Mitglied von Mehr Demokratie mehr. Warum? Erschrocken war ich schon, dass Mehr Demokratie gegen den ESM vor das Bundesverfassungsgericht zog. Ich sah das nicht als Aufgabe des… Weiterlesen »