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Diät erhöhen?

Heute berichtete die Süddeutsche Zeitung, dass die Diäten für Bundestagsabgeordnete steigen sollen. 2012 und 2013 sollen die Diäten jeweils um 292€ steigen. Das heißt von 7668€ schrittweise auf 8252€. Als ich das auf Twitter als unnötig, ja sogar schädlich bezeichnet hatte, wurde mir gesagt, dass Abgeordnete ja ordentlich bezahlt werden müsse. Das ist richtig. Dennoch… Weiterlesen »

Tätigkeitsbericht und Ausblick

Am Ende einer jeden Amtszeit muss ein Vorstandsmitglied seinen Tätigkeitsbericht veröffentlichen. Dies ist meiner: Zunächst etwas für die Statistiker und Zahlenfans: Ich habe bisher ca. 17 Pressemitteilungen geschrieben und im Namen des Bezirksverbandes versandt (einige hat auch Michel versandt, in Vertretung). Ebenfalls habe ich an zahlreichen Pressemitteilungen von Kandidaten und anderen Gliederungen/Stammtischen/Kandidaten mitgewirkt und Hilfestellung… Weiterlesen »

Landesparteitag – ein Fazit

Am 4. Juni war unser Landesparteitag und er verlief sehr gut. Dennoch gibt es einige Punkte die ich beim nächsten Mal besser machen würde: Deko: Die Deko war nicht wirklich prickelnd. Die Fahnen waren zu wenig abgespannt, die 2x3m-Flaggen nicht gut genutzt. Auch die Fahnenmasten außerhalb haben wir verpennt, obwohl wir dafür geeignete Fahnen hatten… Weiterlesen »

2,1%. Kann man damit zufrieden sein?

Gestern war Wahl in Hamburg. Wir Piraten haben dort 2,1% erzielt. Überall wird gelobt. Das Ergebnis sei solide und wir würden uns langsam aber sicher und stetig festsetzen. Eigentlich ein Grund zu feiern, oder? Trotzdem bin ich nicht zufrieden. Warum? Bitte nicht falsch verstehen: Die Hamburger haben einen tollen Wahlkampf hingelegt! Soweit ich informiert bin,… Weiterlesen »

Vorsitzender der Kehler SPD macht sich zum Affen

Kurz für die Leser, um die Sachlage in Kehl grob zu überblicken: Die Tram aus Straßburg soll nach Kehl auf den Bahnhofsvorplatz fahren. Dafür soll eine weitere Brücke zwischen Straßburg und Kehl gebaut werden. Aufgrund städtebaulicher Maßnahmen entstehen in Rheinufernähe in Straßburg neue Wohngebiete. Diese wären mit dieser Tramlinie direkter an Kehl angeschlossen. Somit ist… Weiterlesen »

Warum alle Parteien Unterstützungsunterschriften sammeln sollten

Aus Wikipedia: Unterstützungsunterschriften sind Unterschriften von Wahlberechtigten, die eine Partei oder ein Kandidat (z.B. in Deutschland Direktkandidat) vorlegen muss, um an einer Wahl teilnehmen zu können, sofern sich die Partei nicht bereits anderweitig zur Wahlteilnahme qualifiziert hat. Unterstützerunterschriften gelten nur von Personen, die bei der jeweiligen Wahl wahlberechtigt sind. Solche Unterschriften sammeln wir Piraten seit… Weiterlesen »

Wir sind weiterhin gegen […], die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.

Die Grünen haben in NRW dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zugestimmt: Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen. Und auch daraus hat sich Schwuppdiwupp ein Mem entwickelt: Wir sind weiterhin gegen das Ermächtigungsgesetz, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen. Wir sind weiterhin gegen Atomkraft, die Fraktion hat… Weiterlesen »