Blogpost

Zum Bundesparteitag

Zunächst empfehle ich das Lesen dieses Blogpostes. Dazu möchte ich noch anmerken, dass auch in anderen Parteien Landesverbände unterschiedliche Positionen haben, wie eben in anderen Bundesländern die öffentliche Meinung anders ist. Parteien bilden immer nur die jeweilige Gesellschaft ab. Und so möchte ich auch gleich einsteigen: Was vielen Piraten fehlt, ist die innerparteiliche Kompromissbereitschaft. Das… Weiterlesen »

Axel E. Fischer fordert…

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft Axel E. Fischer hat ein Vermummungsverbot fürs Internet gefordert. Und wie dieses böse Internet so ist, hat es sich diese Fordernung gleich zum Spaß gemacht und folgenden Running Gag produziert: Axel E. Fischer, CDU, fordert Nichtraucherschutz in sozialen Netzwerken. Axel E. Fischer, CDU, fordert Wärmeschutzverglasung… Weiterlesen »

Castor-Transport in Kehl

Nach dem NATO-Gipfel kam das nächste Großereignis nach Kehl. Ein Castortransport änderte seine Route und überquerte den Rhein an der französischen Grenze in Straßburg Richtung Kehl. Als ich das auf Twitter las, schnappte ich mir die Kamera und fuhr flugs nach Kehl. Auf der Kinzigbrücke, sah ich ihn schon Richtung Neumühl rollen und fuhr ebenfalls… Weiterlesen »

Sarrazin macht Rassismus hoffähig

Eigentlich ist es die bemittleidenswerte Person nicht wert. Trotzdem schreibe ich über sie: Thilo Sarrazin hat wieder zugeschlagen. Der ehemalige Finanzsenator von Berlin und SPD-Politiker bringt ein Buch mit dem Titel „Deutschland schafft sich ab“ auf den Markt. In dem Buch erläutert er warum wir aussterben würden. Er schürt Ängste und Hass. Er prophezeit, dass… Weiterlesen »

Zur Debatte um Google Street View

m Moment steht der amerikanische Internetriese „Google“ mit seinem Dienst „StreetView“ vermehrt in der Kritik. Bei Google StreetView geht es darum, dass Häuserfassaden und Straßenzüge fotographiert werden und man dann online „durch diese Straßen gehen“ kann. Einige Menschen sehen dadurch ihre Privatsphäre verletzt. Ich kann verstehen, dass sich der eine oder andere bei einem solchen… Weiterlesen »

Eine Runde Mitleid

Der NPD-Bundesvositzende Udo Voigt ist ein lustiger Zeitgenosse. Er wurde in einem Luxushotel (wettern Nazis nicht immer gegen Bonzen?) als Gast nicht erwünscht und abgewiesen und klagte daraufhin. Er argumentierte mit dem Antidiskriminierungsgesetz. Der Richter bewertete jedoch das Hausrecht des Hoteliers höher. Ausgerechnet Voigt, der jeden Tag zahlreiche Menschen mit seinen Gesinnungsgenossen diskriminiert fühlt sich… Weiterlesen »

Die Mär der Einigkeit

Am Wochenende wurde das Wahlprogramm von uns Piraten beschlossen. Damit werden wir in den Landtagswahlkampf 2011 ziehen. Schnell wurde Kritik laut, dass es Punkte gäbe, die nicht jeder völlig unterstützen könne. Dem stelle ich hingegen, dass es nie ein Programm geben kann mit dem alle hundertprozentig einverstanden sind. Jeder muss in 2, 3 Punkten Abstriche… Weiterlesen »

Gauck – Gewissenstest für die Linke?

Die Kandidaten für das Präsidentenamt scheinen fest zustehen. Meine persönlichen Favoriten Margot Käßmann und Hans-Jürgen Papier sind es leider, leider nicht geworden. Gerade bei Käßmann hegte ich noch viel Hoffnung auf die SPD, da ihr Landesverband in Niedersachsen diesen Namen ins Spiel brachte. Auch Hans-Jürgen Papier hätte Chancen gehabt. Er ist Mitglied der CSU. Und… Weiterlesen »

Bundespräsident vom Volk wählen!

Horst Köhler ist heute von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. In 30 Tagen wird laut Grundgesetz die nächste Bundesversammlung zusammenkommen und einen neuen Bundespräsidenten wählen. Die Amtsgeschäfte werden kommissarisch von Jens Böhrnsen (SPD) übernommen. Als Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen ist er als Präsident des Bundesrates Stellvertreter des Bundespräsidenten. Ich nehme das zum Anlass um… Weiterlesen »

NRW-Wahldebakel

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist beendet und bei uns Piraten ist Ernüchterung eingetreten. Lediglich 119.581 (1,5%) Stimmen konnten die Piraten NRW holen. Ernüchterung deshalb, weil wir zuvor in Umfragen bei 3% lagen und NRW zur Bundestagswahl mit 158.585 (1,7%) Stimmen schon unter dem Bundesschnitt lag. Viele versuchen das Ergbenis nun schön zu reden. Das ist… Weiterlesen »