Landtagswahl

Fazit Wahlkampf

Ich möchte hier mal ein Fazit vom Wahlkampf ziehen. Was lief gut und was lief schlecht? Infostände Wir haben zwahlreiche Infostände gemacht. Wirklich lohnen tuen diese sich aber nur in Offenburg, vielleicht noch in Kehl (abgesehen von verkaufsoffenen Sonntagen. Dann würden auch andere Städte interessant werden). Dennoch muss man ja überall Präsenz zeigen. Nur wie?… Weiterlesen »

Wahlkampf geht weiter

Nachdem ich schon in Kehl und Oberkirch war, ging der Wahlkampf inzwischen munter weiter. Ich war in Renchen, beim „Kein-Stuttgart21“-Tag in Kehl und nochmals in Oberkirch. Heute war ich in Rheinau. Renchen lief etwas dünn. Das liegt an der Größe des Marktes. Er ist sehr winzig. Dennoch konnten wir zeigen: Piraten gibt es und man… Weiterlesen »

Minister Stächele schlägt rhetorisch über die Stränge

Auf einer Wahlveranstaltung rief, laut der Zeitung SWP, Minister Stächele der Mitglieder der Jungen Union zu: „Ihr seid meine Talibane, ihr müsst kämpfen“. Norbert Hense, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Kehl kritisiert dies heftigst: „Herr Stächele schießt hier verbal völlig über das Ziel hinaus. Bei der gesamten CDU-Führung gibt es zunehmend solche Aussetzer. Man denke… Weiterlesen »

Wahlzulassung erreicht!

Heut morgen war die Kreiswahlausschusssitzung. Hinter dem sperrigen Wort verbirgt sich nichts weiter als ein Ausschuss der über die Zulassung der Parteien zur Wahl entscheidet. Neben mir wurde Willi Stächele (CDU), Uwe Hengherr (SPD), Ludwig Kornmeier (Grüne), Tobias Erhardt (FDP), Esther Broß (DIE LINKE), Andre Budzinski (REP) und Daniel Prions (NPD). Es stehen also 8… Weiterlesen »

Erste Podiumsdiskussion

Gestern morgen war ich ins Einstein Gymnasium Kehl eingeladen worden um bei einer Podiumsdiskussion dabei zu sein. Anwesend waren (außer mir von den PIRATEN) Chrisian Dusch als Vertreter von Herrn Stächele (CDU), Tobias Erhardt (FDP), Fabien Vesper (ja DER Fabien Vesper) als Vertreter von Uwe Hengherr (SPD), Ludwig Kornmeier (GRÜNE) und Esther Bross (LINKE). Nach… Weiterlesen »

Demokratie in Baden-Württemberg

Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Sie ist die beste Staatsform die wir haben. Wir haben sie in Deutschland und in 15 Bundesländern. Nur ein Bundesland im Südwesten Deutschlands sperrt sich gegen Demokratie: Baden-Württemberg. Der Stern zeigt in einem Artikel recht deutlich wie das Wahlrecht in Baden-Württemberg die CDU begünstigt. Deshalb brauchen wir in Baden-Württemberg die PIRATEN im… Weiterlesen »

Volksentscheide bundesweit einführen – landesweit vereinfachen!

Morgen stimmt der Bundestag über eine Grundgesetzänderung ab. Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung eingebracht. Norbert Hense, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Kehl, engagiert sich schon seit Jahren für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden in Deutschland und unterstützt den Antrag: „Der Antrag der Linken stimmt inhaltlich mit dem Vorschlag… Weiterlesen »

Stefan Mappus ist ein Feind der Demokratie

Das Ministerpräsident Stefan Mappus ein gespaltenes Verständnis von Demokratie hat, ist mir schon seit Langem bekannt, dass er aber eine solch schreckliche Meinung von Demokratie besitzt ist mir neu. So steht in der Süddeutschen Zeitung heute geschrieben: Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) lehnt die Einführung von mehr Elementen direkter Demokratie in Deutschland als Konsequenz aus… Weiterlesen »