Stefan Mappus ist ein Feind der Demokratie

Das Ministerpräsident Stefan Mappus ein gespaltenes Verständnis von Demokratie hat, ist mir schon seit Langem bekannt, dass er aber eine solch schreckliche Meinung von Demokratie besitzt ist mir neu.

So steht in der Süddeutschen Zeitung heute geschrieben:

Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) lehnt die Einführung von mehr Elementen direkter Demokratie in Deutschland als Konsequenz aus den Protesten gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 und die Castor-Transporte nach Gorleben ab.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Wir brauchen mehr Direkte Demokratie, damit die Bürger die Möglichkeit haben, Fehlentscheidungen der Politik korrigieren zu können.

Desweiteren:

Volksentscheide würden „keinen höheren Grad an demokratischer Legitimation als parlamentarische Entscheidungen beinhalten“, schrieb Mappus in einem Beitrag für das Hamburger Abendblatt.

Diese Aussage ist geradezu demokratiefeindlich! Selbstverständlich ist ein Volksentscheid das höchste Organ, das wir kennen! Wer etwas anderes behauptet sollte nochmals die Schule besuchen!

Bei Volksentscheiden wie auch bei parlamentarischen Entscheidungen habe sich die Minderheit dem Willen der Mehrheit unterzuordnen, argumentiert Mappus.

Das ist korrekt. Aber es kann auch die Situation geben, wo die Mehrheitsmeinung im Parlament nicht die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung widerspiegelt. Dies scheint bei Stuttgart 21 der Fall. Genaus deshalb ist hier ein Volksentscheid sinnvoll und man sollte, egal ob man Befürworter oder Gegner ist, alles daran setzen einen solchen Volksentscheid durchzuführen.

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  1. RevisionsKlaus

    Sehr guter und trefflicher Kommentar zu den antidemokratischen Äusserungen Mappus‘.
    Was mich sehr nachdenklich macht, ist die Verachtung, die aus den Worten dieser Politiker spricht. Was haben die bei uns in Deutschland verloren? Wären die in China, oder Iran nicht besser aufgehoben?
    Uch sehr interessant zu diesem Thema ein Artikel auf den Nachdenkseiten.de (Zu viel Volk führt zu schlechten politischen Entscheidungen?)
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7309

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  2. ame

    Danke, einfach nur danke!
    Ich hab mich schwarz und grün geärgert über Herrn Mappus, aber ich bin einfach nicht so geschickt mit Worten wie du: darum mein Dank an dich.

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