Termine, Termine, Termine – Teil 1 #LTW16

Es geht mit zügigen Schritten Richtung Landtagswahl 2016 und ich werde wieder in unregelmäßigen Abständen von meinen Terminen berichten und diese hier knapp zusammenfassen, damit ihr einen Eindruck bekommt was ein Landtagskandidat den ganzen lieben langen Tag so treibt.

Nominierung als Landtagskandidat
Am 17. April war die Nominierungsveranstaltung der Grünen im Wahlkreis Kehl. Nach langem Überlegen hatte ich mich entschlossen meinen Hut in den Ring zu werfen und als Landtagskandidat für die Günen zu kandidieren. Mit 10:8 Stimmen wurde ich von den Mitgliedern zu ihrem Landtagskandidaten gewählt. Meine Mitbewerberin Manuela Bijanfar wurde schließlich zur Ersatzkandidatin gewählt. Meine Rede, die ich auf der Nominierungsveranstaltung gehalten habe, findet ihr hier.

Berichte gibt es in der Mittelbadischen Presse und der Badischen Zeitung.

Zukunftsforum Grüne Baden-Württemberg
Am 25. April war in Offenburg eines von vier Zukunftsforen der Grünen in Baden-Württemberg. Dies waren Möglichkeiten der Bürger*innen gemeinsam mit Abgeorndeten und Minister*innen der Grünen ins Gespräch zu kommen und Anregungen für das kommende Landtagswahlprogramm zu geben.

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Gemeinsam mit Minister Alexander Bonde und dem Landtagsabgeordneten Alexander Salomon habe ich über den Ländlichen Raum und die Innenpolitik gesprochen. Themen, die ich eingebracht habe, waren unter anderem Breitband und OpenData/OpenGovernment sowie die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen, das Informationsfreiheitsgesetz sowie Mittel für Opfer von rechter Gewalt und Aussteigerprogramme aus der rechten Szene. Diese Themenfelder gehören zu meinen inhaltlichen Schwerpunkten.

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Ich hoffe, dass diese Eingang in das Wahlprogramm bzw. in den Leitantrag zum Wahlprogramm finden und in der nächsten Legislatur mit einem grünen Ministerpräsidenten umgesetzt und weiter geführt werden.

Bürgermeisterwahl in Rheinau
Ich war am 26. April bei der Bürgermeisterwahl in Rheinau. Michael Welsche bleibt mit 68,3% (2881 Stimmen) im Amt. Herausforderer Dirk Kapp erhielt 29,7% (1252 Stimmen).

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Die Wahlbeteiligung lag trotz zweier guten Kandidaten leider nur bei mageren 49,8%. Das fand ich persönlich sehr schade.

Diskussion mit Theresia Bauer
Am 29. April gab es an der Uni Freiburg eine Diskussion mit Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, der ich gelauscht habe. Es ging sowohl um Themen wie Finanzausstattung von Hochschulen wie auch über das Streitthema Tierversuche. Es war spannend, aber mir wurde wieder bewusst, dass Hochschulpolitik nicht mein Thema ist, obwohl ich selbst studiere.

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Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend
Am Wochenende des 8. bis 10. war die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg an der Europäischen Schule Karlsruhe. Zu Beginn war ich erfreut ein Behältnis zur Sammlung von Korken für Kork zu entdecken.

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Am Samstagmorgen hatten wir Workshops über die Themen Antiziganismus, Transsexualität, Asylrecht und Nazirelikten in der heutigen Zeit. Danach konnten wir unseren Ministerpräsidenten mit Fragen löchern.

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Sehr freue ich mich über die Wahl einer weiblichen Doppelspitze. Mit Leonie und Lena haben wir wirklich zwei sehr gute Sprecherinnen gewählt!

Auch unsere Resolution ist eine gute Grundlage, um aktiv im Programmprozess zur Landtagswahl mitzugestalten. Mal schauen, was wir alles ins Landtagswahlprogramm der Grünen bekommen 🙂

Kehler Messdi
Vom 14. bis 17. Mai war wieder einmal Kehler Messdi. Natürlich darf ein Kehler Landtagskandidat da nicht fehlen! Ich habe mich unters Volk gemischt, einige Gespräche geführt und natürlich an zahlreichen Ständen probiert, was es zu probieren galt. Wohlfühltermin also! 🙂

Vorbereitungstreffen Wahlkampf
Ein Wahlkampf wird natürlich nicht allein getragen. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand und den Vorständen der Ortsverbände Kehl, Nördliche Ortenau und Oberkirch/Renchtal habe ich erste Ideen für den Wahlkampf geplant.

Getroffen haben wir uns übrigens im Atelier meiner Ersatzkandidatin Manuela Bjanfar. Sie betriebt in Oberkirch eine Glasmalerei.

Bahnhof Kehl
Der Bahnhof Kehl ist bei weitem keine Augenweide. Aber immerhin: Die alten, hässlichen Zollhäuschen sind endlich weg. Vor Ort habe ich mir das mal näher angeschaut.

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Besuch Imkerei Hotel Ates
Auf dem Dach des Kehler Hotel Ates habe ich am 31. Mai den Leiter des Hotels Andreas Peschke getroffen. Dieser produziert mit seinen Bienenvölkern eigenen Stadthonig. Interessant war zu hören, dass Stadthonig-Imker*innen keine Probleme mit Pestiziden oder anderen Stoffen haben. Außerdem blüht in der Stadt ständig etwas anderes und sorgt so für Abwechslung für die Bienen. Probieren durfte ich auch. Fazit: Schmeckt!

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Erdbeerfest Oberkirch
Nach dem Imkern ging es direkt weiter nach Oberkirch zum Erdbeerfest. Dort gab es alles rund um die Erdbeere. Folglich habe ich Erdbeeren gefuttert und Erdbeer-Bowle getrunken. Wieder ein Wohlfühltermin also 🙂

TTIP und CETA – Chance oder Bedrohung für Europa?
Im Rahmen des Colloquium politikum fand am 10. Juni eine Podiumsdiskussion mit dem Grünen Europaabgeordneten Sven Giegold und Prof. Dr. Lars Feld statt. Ich habe mich unters Publikum gemischt und habe von unserem Europaabgeordneten nochmal sehr, sehr genau gehört, warum wir TTIP und CETA aus gutem Grund ablehnen.

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Podiumsdiskussion Integration/Asyl
Am 12. Juni lud das Schiller-Gymnasium in Offenburg zu einer Podiumsdiskussion zum Themenkomplex Asyl und Integration ein. Wir diskutierten also über Einwanderung und die Asylpolitik sowie über Bewegungen wie Pegida.

Leider war auch Taras Maygutiak geladen. Er ist Stadtrat der AfD in Offenburg und gehört zum braunen Rand der AfD, wie ihr hier nachlesen könnt. Hier war es wichtig seine Nonsens-Argumente aktiv zu widerlegen.

Bürgerfrühstück „Oberkirch hilft“
Der Freundeskreis Oberkirch hilft hat am 13. Juni ein Bürgerfrühstück ins Leben gerufen. Gruppen und Einzelpersonen konnten Biertischgarnituren buchen und dann gemeinsam in der Oberkircher Innenstadt mit vielen anderen Frühstücken. Das Geld kommt der Flüchtlingsarbeit zugute.

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Wir hatten, gemeinsam mit der SPD, einen Grün-Roten Tisch gebucht. Daneben gab es verdammt viel Unterhaltungprogramm. Und dann kam der Regen 😀

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