Utopie: Bundeswehr abschaffen

Hin und wieder wird in linken Kreisen die Forderung nach der Abschaffung der Bundeswehr laut. Auch, weil viele Geräte und Waffensysteme nicht oder nicht richtig funktionieren, aber enorme Summen verschlingen. Diesen Beitrag möchte ich jedoch nicht als meine Position zur Abschaffung verstanden wissen (auch wenn diese Postion in mir gewissen Charme weckt), sondern vielmehr aufzeigen, dass das Abschaffen der Bundeswehr durchaus auch Potentiale für viele Teile der Gesellschaft hätte. Wenngleich, vor dem Hintergrund der Weltlage, gewichtige Gründe für den Erhalt eines stehenden Heeres stehen.

Schließlich muss man sich Gedanken machen, was man mit den etwa 176.000 Soldat*innen der Bundeswehr macht. Einfach auf die Straße setzen und als Aussätzige zu behandeln ist ja – auch in linken Bundeswehr-ablehnende Kreisen – hoffentlich keine Option. Ein oft genanntes Argument für den Erhalt der Bundeswehr ist der Katastrophenschutz. Und hier läge auch in einer abgeschafften Bundeswehr ein großes Potential. Denn das Argument, dass man durch die Bundeswehr in Katastrophenlagen schnell eine große Anzahl an Helfer*innen am Einsatzort hat, ist ja richtig. Doch dieses Potential könnte man auch auslagern, wenn man große Teile des Heeres in das Technische Hilfswerk integrieren würde. Dann hätte man eine (unbewaffnete) große Personalstärke im THW für Katastrophenfälle und könnte mit dieser auch auf der ganzen Welt nach Kräften unterstützen. Beispielsweise durch Hurrikans zerstörte Gebiete in der Karibik. Viele Soldat*innen, gerade aus der Logistik, hätten auch entsprechende Ausbildungen (Lageristen, Mechaniker,…), die man im THW brauchen kann. Man könnte also auch hier seiner internationalen Verantwortung nachkommen und Aufgaben übernehmen. Auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Aus hauptamtlichen Soldat*innen würden so hauptamtliche Helfer Entwicklungshelfer*innen.

Die Feldjägerregimente bilden die Militärpolizei. Sicherlich ist deren Aufgabengebiet nicht vergleichbar mit den normalen Aufgaben der Bundespolizei, aber in deren Dienst die Feldjäger*innen zu integrieren sollte kein Problem darstellen. Das würde auch aktiv die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Menschen erhöhen. Könnte man doch mehr sichtbare Polizei auf die Straße bringen. Immerhin wären dies, bei etwa 800-900 Soldat*innen pro Regiment, cirka 2.500 Polizist*innen bei der Bundespolizei mehr – von jetzt auf gleich. Da die Politik in der Vergangenheit hier Stellen gestrichen hat und Polizist*innen mühsam ausgebildet werden müssen, wäre dies eine Chance sehr schnell Entlastung der bisherigen Beamt*innen zu schaffen. Schließlich wären diese Menschen – mehr oder weniger – sofort verfügbar.

Sportsoldat*innen und den Militärmusikdienst könnte man ebenfalls in die Bundespolizei überführen. Dort gibt es mit den Polizeiorchestern und den Sportpolizist*innen bereits ähnliche Strukturen und auch entsprechende Infrastruktur. Teile der Marine wären sicherlich auch in der Küstenwache gut aufgehoben. Hier weiß ich jedoch nicht, wie die Personalstärke aussieht und ob es hier Handlungsbedarf gibt.

Bundeswehr-Krankenhäuser könnte man in zivile Krankenhäuser umwidmen oder das Personal in bisherige Krankenhäuser überführen. Ist ja nicht so, als gäbe es dort genug. Zumindest ich kenne kein Krankenhaus, dass nicht froh wäre Pflegekräfte zu finden. Die Ärzt*innen könnte man eventuell auch in den Ländlichen Raum locken, um dort Hausarztpraxen zu übernehmen.

Auch einige Milliarden an Geld würde man so sparen. Militärisches Gerät kostet enorm viel. Selbst neuste Technik für das gesamte THW würde nicht annähernd so viel Geld kosten wie Panzer, Kriegsschiffe und sonstiges schweres Gerät. Diese Gelder hätten 2 Chancen: Entweder man tilgt so Schulden und nutzt sie zur Haushaltskonsolidierung, oder man nutzt sie, um sie in Bildung und Soziales zu stecken. Auch finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen wäre vielleicht drin.

Dies alles sind Aspekte, wie eine Abschaffung der Bundeswehr auch Potentiale für viele Bereiche mitbringen würde, über die es sich zu diskutieren lohnt.

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