Ein Weckruf

Landtagswahl in Niedersachsen. 2 Prozent der Stimmen. Was ein geschmeidiger Schlag in die Fresse. Das war die Quittung für das Chaos.

Die Frage ist: Was lernen wir aus dem Wahldebakel? Wichtig ist, dass wir jetzt eine genaue Wahlanalyse machen: Wo bekamen wir mehr Stimmen? In der Stadt oder auf dem Land? Dort wo mehr Plakate waren oder dort wo mehr Flyer verteilt und Infostände abgehalten wurden? Zündeten unsere Aktionen? Nur wenn wir diese Fragen (und weitere) präzise beantworten, können wir daraus Schlüsse ziehen und etwas lernen. Es gibt beispielsweise Anhaltspunkte, dass wir in der Fläche nicht präsent waren.

Die Frage, was uns diese Landtagswahl gekostet hat ist sowieso nicht zu 100 Prozent zu beantworten. Wir können uns aber sehr nahe der Antwort annähern.
Zum Einen war unsere Kampagne sehr mutig. Wir haben Werbung parodiert und zum Lesen von Wahlprogrammen aufgefordert. Das Problem: Niemand liest Wahlprogramme. Dadurch waren unsere Plakate einfach inhaltsleer und nicht als solche zu erkennen. Das könnte mit ein Auslöser gewesen sein, dass wir einfach „nicht gesehen“ wurden und nicht klar war, für was wir stehen – anders als bei den vorherigen Wahlkampagnen.

Aber nicht nur das ist unser Problem. Es sind vor allem Personen, die jetzt sofort eine Antwort der Schuldfrage parat haben. Solche, die von „Systempresse“ oder von „Anti-Piraten-Presse“ sprechen zum Beispiel. Es ist nicht nur bitter, dass diese Personen solch ein mieses Vokabular an den Tag legen (googelt einfach mal die Begriffe ab und schaut wo ihr landet), sondern auch, wer es sagt. So ist das Eine ein Abgeordneter aus Berlin, der Andere Bundestagskandidat in Stuttgart. Beide sind Personen die uns repräsentieren. Beide haben offensichtlich noch nicht gelernt, dass Journalisten nicht unsere Feinde sind.
Übrigens: Wenn Gerwald schreibt, dass es keine neutrale Berichterstattung gibt, hat er Recht. Aber: Das ist kein Bug, das ist ein Feature. Wir können natürlich Journalistinnen auch als Prostituierte beschimpfen. Hilft bestimmt!

Überhaupt: Welche Wortwahl wir an den Tag legen ist schrecklich. Begriffe wie „Systempresse“ oder „Altparteien“, die man sonst nur von rechten Spinnern hört, werden völlig unreflektiert wiedergegeben. Macht man die Leute darauf aufmerksam wird einem ein „Meinungsfreiheit!!11“ entgegengeblökt. Leute, die auf Probleme, wie Sexismus, in unserer Partei aufmerksam machen, werden als „Femnazis“ beschimpft.
Damit nicht genug: Auch im politischen Diskurs scheint der wichtigste Grundsatz von Piraten zu sein, dass es ja keine Luft mehr nach oben geben darf. Alles ist gleich immer „gegen das Grundgesetz!“, „gegen die Meinungsfreiheit!“ oder „Zensur wie in China!“. Der ESM wurde von vielen Piraten als „Ermächtigungsgesetz“ tituliert. Merkt ihr noch was?
Wir tun so, als würden Menschen, die bestimmte Meinungen vertreten, in Deutschland standrechtlich erschossen und Demonstrationen mit Panzern aufgelöst. Würden Menschen aus Diktaturen den Blödsinn lesen, den einige Piraten hier absondern, sie würden wahrscheinlich schreiend im Kreis rennen, bis sie vor Erschöpfung tot umfallen.

Und jeder kann sich jetzt die Frage stellen: Würde ich eine solche Partei wählen? Ganz ehrlich? Ich nicht!

Ein weiteres Problemfeld ist der BuVo. Klar, BuVo sein in dieser Partei ist verdammt schwer, aber es waren in der Vergangenheit so viele Fehler so leicht vermeidbar. Nach außen wirkt es so, als sei Johannes nur an seinem eigenen Wohl interessiert zu sein (und gibt auch den Medien schuld) und mit Bernd haben wir einen Bundesvorsitzenden mit der Austrahlung eines Kartoffelsackes. Davon abgesehen, dass alle schweigen. Um nichts zu sagen und politische Tehmen nicht zu kommentieren (die übrigens zuhaus auf der Straße liegen!), braucht man nicht Vorsitzender einer politischen Partei werden. Wir haben uns ja nicht zur Selbstverwaltung gegründet. Wir brauchen Menschen mit (politischem) Profil. Für langweilige Lappen kann ich auch CDU wählen.

Überhaupt Öffentlichkeit herzustellen gelingt uns nicht. Auch weil wir keine gescheite Presse- und Öffentlichkeitsarbeit machen. Daran sind die Journalisten nicht schuld, sondern wir.
Es schießen Kreisverbände wie Pilze aus dem Boden, deren Einzige Agenda es zu sein scheint, dass man sich nach einem Jahr wieder trifft um einen Vorstand zu wählen, der nach einem Jahr wieder ausgetauscht wird. Dazwischen passiert nichts. Lokal ist bei uns tote Hose. Auch von vielen Direktkandidaten hört man seit ihrer Wahl nichts mehr. Dabei kann ein guter Direktkandidat mit intensiver Arbeit vor Ort (die im Übrigen schon jetzt begonnen hat), viel erreichen. Knüpft Kontakte! Bezieht Stellung! Startet Atkionen! Dafür sind KVs und Direktkandidaten da! 😉

Dann haben wir 45 Abgeordnete in 4 Landesparlamenten. Davon haben die Meisten nichtmal eine gescheite Homepage. Ist das diese Transparenz von der alle reden? Ich will gute Webseiten, auf denen ich mich als Bürger über die Arbeit meines Abgeordneten informieren kann. Wo ich nachlesen kann, was der eigentlich so den ganzen Tag macht. Früher haben wir noch darüber gelacht, wenn der Kandidat X der Partei Y im Wahlkreis Hintertupfigen nichtmal eine eigene Webseite hatte. Heute sind wir die, die keine gescheiten Webseiten haben. Bei uns ist das aber ja nicht schlimm. Wir sind ja anders (und brauchen deshalb keine?). Stattdessen finden sich unsere Abgeordnete im Netz unter bobby79. Bürgernähe sieht anders aus.
Andere Abgeordnete veröffentlichen nichtmal ihre Nebeneinkünfte.

Auch fehlt uns Mut. Klaus hat da schon Recht. Ich kann mich noch gut an eine Diskussion bei uns in Baden-Württemberg erinnern, wo wir einen Flashmob planen wollten. Da wurde ernsthaft der Vorschlag unterbreitet, wir sollten das als Demo anmeldet, damit da auch alles gut geht und das seine Ordnung hat. Ich dachte ich bin im falschen Film!
Aber nicht nur das meine ich mit fehlendem Mut und das wir zunehmen spießiger werden. Erst neulich bekam ich mit, wie man einem 18-jährigen ausredete für die Bundestagswahl zu kandidieren. Weil er ja als junger Mensch noch keine Lebenserfahrung hat. Seit wann ist denn bitte das Alter ein Idikator für Lebenserfahrung? Davon abgesehen: Diese Partei wurde von 20-25-jährigen gegründet und diese haben uns in Berlin ins Parlament gerockt.
Auch habe ich schon gehört, dass Piraten Leute mit bunter Haarfarbe nicht wählen möchte, weil diese ja nicht seriös sein können.
Hey, für diese Art der Coolnes und Andersartigkeit wurden wir gewählt! Wir wären doch nicht mehr die Piraten, wenn wir alle so aussehen wie JU’ler 😉

Zusammenfassend: Selbstbeschäftigung reicht halt nicht. Wir brauchen mehr Haltung, mehr Profil und mehr Mut. Wir sind zu spießig geworden.

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