Ich und die Grünen. Eine (kommunalpolitische) Liaison?

Auf Twitter hatte ich dieser Tage verkündet, dass ich Kontakt mit den Grünen habe. Sofort wurde mir unterstellt, ich bereite einen Parteiwechsel vor. Wenn ich das gewollt hätte, wäre ich 2009, als ich zwischen Piraten und Grünen geschwankt habe, zu den Grünen gegangen. Habe mich aber für die Piraten entschieden – aus Gründen, die auch heute noch gelten.

Konkret geht es bei dem Kontakt darum, dass ich zur Kommunawahl antreten möchte. „Dann trete doch für die Piraten an!“ mag man mir zurufen, aber wir werden nicht flächendeckend antreten können. Etwas, was ich schon seit über einem Jahr sage und dennoch einige diese Hoffnung haben – hoffnungslos. Ehrlich gesagt wundere ich mich, dass viele glauben, wir könnten flächendeckend zur Kommunalwahl antreten. Ich weiß nicht, woher diese Zuversicht kommt. Macht man den Realitätsabgleich, sollte es sehr schnell kar sein, dass das nichts werden kann.

Nehmen wir den Ortenaukreis. Der hat 51 Gemeinden (davon 16 Städte). Viele unserer Dörfer haben noch sogenannte „Dorfverfassungen“. Diese sorgen dafür, dass den Dörfern eine gewisse „Eigenständigkeit“ bleibt und sie ein Gremium unter dem Gemeinderat, den Ortschaftsrat, wählen dürfen. Wir haben also einen Kreistag, 51 Gemeinderäte und zig Ortschaftsräte zu wählen – in einem Landkreis.
Für manche Piraten, ist ausgerechnet der Kreistag die Pflicht. Bleiben wir hier auch beim Beispiel des Ortenaukreises: Zur Kreistagswahl gibt es 13 Wahlkreise. Die Kandidat*innen dürfen nur in einem Wahlkreis (in dem sie gemeldet sein müssen, glaube ich) kandidieren und pro Wahlkreisliste müssen dann 50 Unterschriften aus dem Wahlkreis(!) gesammelt werden, um bei der Wahl antreten zu können. Selbst 650 Unterschriften wild aus der Ortenau, wären eine geschmeidige Hürde, die wohl unüberwindbar wäre (zum Vergleich: Um zur LTW anzutreten, brauchten wir für die gleiche Fläche 450 Unterschriften – und das war ackern pur).
Ihr seht also: Es ist recht aussichtslos. Vor allem, wenn man bedenkt, dass wir in der Ortenau ca. 5 Aktive haben und, wenn ich das richtig überblicke, bisher nur ich mich mit Kommunalpolitik befasst habe. Das ist nicht schlimm, jeder beackert das politische Feld, was ihn interessiert, aber es zeigt, dass wir einfach nicht das Personal haben, um zur Kommunalwahl anzutreten. Auch muss jeder Kandidat im Zweifel das Amt antreten wollen und können. Scheinkandidaturen schaden nur der eigenen Glaubwürdigkeit und Kosten bares Geld. Wenn man die Wahl nicht annimmt, kann das, je nach Gemeinde, Strafe (bis zu 1000€) kosten.

Was hat das jetzt alles mit den Grünen zu tun? Ich habe mir die Frage gestellt: Wie kann ich dennoch zur Kommunalwahl antreten? Wie kann ich Stadtrat der Stadt Kehl und Kreisrat der Ortenau werden? Ganz einfach: Ich suche mir Verbündete. Nur so geht es und nur so kann ich Piraten-Themen in die ortenauer Kommunalpolitik einbringen. Deshalb habe ich die Kehler Grünen gefragt, ob ich auf deren Liste mitkandidieren könnte – zu beiden Wahlen. Glücklicherweise ist man der Idee nicht abgeneigt und ich habe auf der Jahreshauptversammlung das Gespräch mit ihnen gesucht, welches ganz konstruktiv verlief.

Mehr ist bisher nicht passiert. Es gibt noch einige rechtliche Fragen und ich müsste ja auch erst von der grünen Basis gewählt werden. Wichtig ist, und das will ich mit diesem Blogpost sagen, dass man vor Ort Bündnisse mit Wählergemeinschaften und Parteien sucht. Dass man Gemeinsamkeiten sucht und eventuell auch findet. Nur in größeren Städten werden wir vielleicht eigenständig antreten können. Aber dafür muss auch jetzt schon mehr Kommunalpolitik vor Ort geschehen. Da lassen wir noch viel zu viel Potential liegen.

Übrigens: 2009 habe ich bereits für die Freien Wähler zur Ortschaftsratswahl kandidiert und will auch dies gerne wiederholen.

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  1. @cleanstrom

    Hallo Norbert,
    prima. In diesem Punkt bin ich mit Dir absolut d’accord.
    Wir brauchen Kooperationen & Netzwerke – insbesondere für die Kommunalwahlen.
    Unsere Strategie muss daher sein:
    1. Konzentration auf wenige Themen in Landes- bzw. Kommunalpolitik (3-4 Kernthemen)
    2. Kooperation mit NGO’s & anderen Parteien
    »Themen
    »Wahllisten
    Beispiele findest Du im jüngsten Protokoll der kommunalen Vernetzung BW. Übrigens: Du bist noch jung. Auch das spricht für Dich. Nicht nachlassen!
    Beste Grüsse und einen guten Start in die Woche!

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