Termine, Termine, Termine

Podiumsdiskussion des VCD

Diese Woche war eine spannende Woche. Am 3. Juli war am Abend in Offenburg eine Podiumsdiskussion des VCD zur Verkehrspolitik mit allen Kandidaten – außer mir. Kein Grund für mich nicht doch zu erscheinen 😉

Die Diskussion war breit gefächert und auf hohem Niveau. Die Kandidaten (Herr Schäuble wurde vom Durbacher Bürgermeister Toni Vertrano vertreten; Gabi Rolland (SPD-MdL) vertrat Drobinski-Weiß), vertraten überwiegend die gleichen Meinungen. So forderten alle mehr Investitionen in Schiene und ÖPNV allgemein. Auch öftere Taktung und die Überlastung der Strecken von Offenburg nach Karlsruhe, sowie Freiburg, wurden thematisiert.

Am Rheintalbahnausbau kam man natürlich nicht vorbei. So war man sich beim Offenburger Tunnel („Der muss kommen!“) genauso einig (Herrn Vetrano merkte man an, dass er mehr als Kommunalpolitiker, denn als Bundespolitiker der CDU sprach), wie die Tatsache, dass wir das 2. und 3. Gleis dringend brauchen. Auch weil nur so mehr attraktiver ÖPNV möglich ist. Eine höhere Taktung ist ohne mehr Gleise gar nicht möglich.

Lediglich Jan Sachs (FDP) forderte, dass man Schiene und Straße gleichberechtigt ausbauen sollte. In Anbetracht seiner Steuervorschläge aber eher unrealistisch. Wir brauchen halt mehr Geld! Seine Bürokratieeinsparungsvorschläge in allen Ehren, aber damit bekommt man keine Milliarden zusammen. Vielleicht ein paar hundert Milliönchen bundesweit – wenn überhaupt. Und die wären völlig unzureichend, um den Sanierungstau abzuarbeiten.

Deutlich wurde auch das Erbe von Schwarz-Gelb, auf dem Grün-Rot nun sitzt. So hatten in der Vergangenheit sämtliche CDU- und FDP-Landespolitiker überall Straßen versprochen, die man gar nicht stemmen konnte.

Ich selbst habe ich in die Diskussion eingebracht, dass man eventuell durch Verlängerung einiger Bahnsteige den ein oder anderen Waggon zusätzlich an die Regionalzüge von Offenburg nach Karlsruhe oder Freiburg anhängen könnte, um zumindest etwas Entlastung zu schaffen. Was natürlich nur eine „Brückentechnologie“ bis zum 2. und 3. Gleis sein kann.

Besucht war die Veranstaltung mit 15 Besuchern (inklusive mir und Presse) eher schlecht. Vielleicht ist der Offenburger/Ortenauer auch inzwischen müde von Verkehrspolitik (und seine Meinung ja klar bekannt, die die Politik im Kreis ja teilt).

Auch die OSB nach Straßburg wurde angeschnitten. Hier konnte ich punkten. Denn auch diese Strecke ist überlastet und es würde schon reichen, wenn die OSB überhaupt mal regelmäßig und pünktlich fahren würde. Zur Kehler Tram kam man leider nicht mehr. Schade eigentlich.

Gespräch mit der Arbeiterwohlfahrt

Am 4. Juli sprach ich mit dem Geschäftsführer der AWO. Schließlich kennt man die AWO, man hört aber wenig. So habe ich gelernt, dass vieles, wie Altenpflege und zusätzliche Leistungen in der Betreuung älterer Menschen, eher im Hintergrund laufen. Hier sprach ich mit Geschäftsführer Edmund Taller von der Unterfinanzierung des Sozialsystems und der Tatsache, dass viele ehrenamtliche Leistungen nicht mehr erbracht werden können.

Viel Informationsmaterial bekam ich mit und werde ich die Tage durcharbeiten.

„Das Rote Sofa – Jugend trifft Politik“

Eine meiner Lieblingsveranstaltungen, auf die ich mich schon lange gefreut hatte. Das Rote Sofa ist tatsächlich ein rotes Sofa, auf dem die Kandidatin und Kandidaten zur Bundestagswahl saßen und gemeinsam mit den Jugendlichen des Bunten Hauses in Offenburg diskutieren. Organisiert wird das Ganze mit Hilfe des Paritätischen Wohlfahrtsverband.
Herr Schäuble wurde hier, wieder mal, vertreten. Diesmal vom CDU-Landtagsabgeordeten Volker Schebesta.

Die Jugendlichen des Bunten Hauses, zum Großteil Realschüler*innen, hatten in Workshops gemeinsam Fragen erarbeitet und diese an die einzelnen Kandidaten gestellt. Wir durften innerhalb von 2 Minuten antworten. So ging es munter reihum quer durch alle Themen und ich hatte das Glück, dass ich zur Überwachung etwas sagen durfte. Aber auch zu anderen Themen konnte ich punkten.

Auch Passanten lauschten gebannt der Veranstaltung. Zwischenzeitlich standen sicher über 70 Personen vor uns und hörten unseren Argumenten zu.

Ansonsten haben wir den Sonnenschein genossen, danach gemeinsam mit den Jugendlichen etwas getrunken und viel weiter diskutiert. Auch untereinander als Kandidaten. Diese sehr solidarische Atmosphäre, parteiübergreifend, macht übrigens richtig Spaß. Auch wenn man auf dem Podium selbstverständlich etwas stichelt 😉

Podiumsdiskussion des Regenerative Energien Mittelbaden e.V.

Am heutigen Abend war dann wieder eine Podiumsdiskussion zur Energiepolitik. Vor gerademal 20 Personen (inklusive 3x FDP- und 1x Linken-Begleitung, sowie mir und einem Journalisten und überwiegen Vereinsmitgliedern des REM) wurde über die Energiewende gesprochen. Hier war ich auch nicht eingeladen, hatte dan aber doch den Entschluss gefasst nach Achern zu fahren.

Das eigentlich Berichtenswerte waren hier gar nicht die Positionen der Parteien, sondern die Gesprächsführung des Moderators. Der Vereinsvorsitzende war überweigend selbst am Reden (sicher 2/3 der Gesamtredezeit) und führte oft Zwiegespräche und verlor beinahe immer die Neutralität. So sagte er Sätze wie „Die Linken haben ja auch mal Recht“ oder diskutierte minutenlang alleine mit Jan Sachs und stellte hier auch Suggestivfragen und verbarg seine FDP-Abneigung nicht.

Ein FDP-Mitglied fand das unfair und machte seinem Unmut zurecht Luft, ich unterstützte ihn. Bei allen politischen Differenzen: So führt man keine Podiumsdiskussion.

Am Ende sagte ich: „Man muss es erstmal hinbekommen, dass man als Kandidat froh war, dass man nicht eingeladen wurde.“

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