Termine, Termine, Termine – Teil 2

Gespräch mit dem Oberbürgermeister Dr. Günter Petry (Kehl)

Am 24. traf ich mich mit dem Oberbürgermeister der Stadt Kehl, Dr. Petry. Im Gespräch ging es um die Tram, bei der ich die Frage stellte, warum er darauf bestand, diese bis ans Rathaus zu bauen. Er erklärte mir, dass die Tram auf keinen Fall ein falsches Projekt sei. ÖPNV wird weiter wachsen. Mit dem möglichst breiten Ausbau bietet man nachkommenden Generationen die Möglichkeit den ÖPNV weiterzudenken.

Weitere Themen waren die Haushaltssituation der Kommunen, die er als ganz ordentlich ansah. Bürgermeister würden oft auf hohem Niveau jammern.
Städtebaulich ist das Gebiet Schneeflären die Zukunft (Beim Wasserturm in Kehl). Ziel sei nicht neue Wohngebiete auszuweisen bzw. zu expandieren, sondern Fläschen zwischen bestehenden Gebieten zu schließen.

Junge Piraten-Camp und Bundesmitgliederversammlung

Vom 25. bis 31. Juli war das Junge Piraten-Camp in Berlin. Im Rahmen dieses Jupi-Camps war am 27. Juli die Bundesmitgliederversammlung. Auf dieser Mitgliederversammlung wurde ich zum Stellvertretenden Bundesvorsitzenden nachgewählt. Dieser, und der Posten des Schriftführers, waren vakant.

Ansonsten hatten wir eine tolle Woche mit Spaß am See, zahlreichen Vorträgen und Gesellschaftsspielen. Zwischendrin haben wir dann noch den Flughafen in Tegel blockiert.

Gespräch mit Bürgermeister Manuel Tabor (Appenweier)

Am heutigen 1. August sprach ich mit dem Bürgermeister der Gemeinde Appenweier, Manuel Tabor. Ich informierte mich über die Auswirkungen des Zensusses, welche er als vernachlässigbar darstellt. Das Gesamtverhältnis zwischen den Kommunen im kommunalen Finanzausgleich ist laut seiner Meinung gleich geblieben, sodass jede Gemeinde unterm Strich genauso gut da steht, wie vor dem Zensus. Nur einzelne Ausnahmen (bei viel Bevölkerungsverlust) könnten Klagen rechtfertigen.

Außerdem wollte ich wissen, ob die Gemeinde Appenweier die Vorraussetzungen in der Kinderbetreuung einhält. Es startete ja das Recht auf einen Kita-Platz. Hier erklärte er mir, dass dies der Fall sei, wie in der gesamten Ortenau. Schon in der Vergangenheit hätten hier Bürgermeister die Initiative ergriffen und die Grundlagen gelegt. Einfach, weil die Realität so war und ist, wie sie ist. Die Ortenau scheint zumindest die Grundlagen einer Familienpolitik des 21. Jahrhundert zu haben. Gut so!

Ein weiteres Thema war die Überlegung eines Ortenau-Bahnhofes. Dieser soll im Gebiet der Appenweirer Kurve (etwas nördlich davon in der „Pampa“) angesiedelt werden und Halt für den Personenverkehr sein. Diese Idee schwirrt ja hin und wieder durch die Diskussion und wurde ja von der scheidenden Bundestagsabgeordneten Sybille Laurischk forciert.

Ich selbst halte wenig davon, den Personenverkehr aus der Innenstadt in OG herauszuhalten, auch wenn Appenweier mit dem Verkehr der Magistrale für Europa (Paris – Bratislava) günstig liegt. Was nicht heißt, dass so ein bahnhof als Ergänzung für genau diesen Verkehr sein kann. Wobei wir mit Karlsruhe, Offenburg und Freiburg schon dicht getaktet sind. Und in Karlsruhe würden bereits Züge der Magistrale halten.

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