Stand in OG und Kundgebung Öttinger

Heute war wieder gemeinsamer Stand mit der Piratenpartei in der Innenstadt von Offenburg. Wieder viele Bürgergespräche, wieder viel Zuspruch. Nur an Dauernörgler und Jammerlappen die alles so schlimm und scheiße finden werde ich mich nie gewöhnen können.

Die guten Gespräche überliegen aber und das stimmt mich ganz optimistisch ein möglichst gutes Einzelergebnis zur Bundestagswahl einzufahren.

Danach war ich mit bei der Kundgebung der CDU mit Günther Öttinger (Ministerpräsident von Baden-Württemberg). Dort hielt ich das Schild der Aktion „Ich will ihn“ hoch und erregte zumindest ein wenig Aufmerksamkeit.

Am Ende der Kundgebung gab Öttinger Autogramme und sprach mit einigen Bürgern. Ich selbst suchte auch das Gespräch und fragte ihn warum wir in Deutschland noch nicht den bundesweiten Volksentscheid haben und warum die Regelungen in Baden-Württemberg so sind, dass nie ein Volksentscheid durchgeführt werden kann.

Den bundesweiten Volksentscheid lehnte er ab. Die Zusammenhänge in der Politik wären zu Komplex und es wären in der Vergangenheit sonst viele Entscheidungen nicht eingeführt worden, die im Nachhinein richtig/gut waren. Auch befürchtete er das so die Todesstrafe eingeführt werden könnte (laut seiner Aussage seien nach Umfragen 60% dafür).

Zu den Hürden in Baden-Württemberg sagte er, dass man diese demnächst senken möchte.

Danach machte ich noch einige Presseleute auf mich aufmerksam und hoffe natürlich auf einen Bericht.

Ansonsten war es ein gelungener Tag und es war interessant wieder mal mit einem wichtigeren Politiker gesprochen zu haben.

Kleine Kritik an Abgeordnetenwatch und Wen Wählen

Es gibt viele gute Angebote im Netz um sich über seine Kandidaten zur Bundestagswahl zu informieren. Leider sind diese Angebote nicht immer völlig korrekt.

2 Beispiele:

Abgeordnetenwatch: Hier kann man seinen Kandidaten Fragen stellen und seine Meinung mit Thesen die auch die Kandidaten beantwortet haben abgleichen (ähnlich wie der Wahl-O-Mat). Ein super Angebot wie ich finde. Allerdings ist die Unterteilung schlecht gewählt bzw. sogar falsch/irreführend.

Abgeordnetenwatch unterteilt nach Parteien und Einzelbewerbern. Nur sind dort aber „Parteien“ eingetragen die gar keine sind.

Ein super Beispiel bin ich selbst. Ich und meine Kollegen werden als FÜR VOLKSENTSCHEIDE gelistet. Das ist aber keine Partei, sondern eine Wählergemeinschaft die zur Bundestagswahl als Netzwerk für Direktkandidaten dient um der Forderung nach  Volksentscheiden Nachdruck zu verleihen.

Das ist bei Abgeordnetenwatch oft der Fall, dass die Kennwörter der Einzelbewerber als Partei eingetragen werden.

Zweites Beispiel:

Ein weiteres Angebot im Netz ist Wen Wählen. Ähnlich wie Abgeordnetenwatch nur beschränkt es sich auf die Funktionen der Thesenabfrage. Die Thesen sind aber weitaus umfangreicher.

Hier ist Wen Wählen nicht der Fehler unterlaufen alle Kandidaten mit ihrem Kennwort als extra Partei zu listen, allerdings unterscheidet man zwischen Einzelbewerber und Parteilosen Kandidaten. Diese Unterteilung ist überflüssig, da es aus rechtlicher Sicht (Bundeswahlgesetz) nur Einzelbewerber gibt. Ein parteiloser ist also immer Einzelbewerber. Aber auch Parteimitglieder könn(t)en Einzelbewerber sein.

Fazit:

Sowohl Abgeordnetenwatch als auch Wen Wählen sollten in Zukunft vielleicht mit den Kreiswahlleitern zusammenarbeiten bzw. dort eben direkt nachfragen, wenn Unsicherheiten bestehen um ihre sehr guten Angebote weiter zu verbessern.

Zur Immunität von Herrn Tauss

Der Deutsche Bundestag hat heute laut Jörg Tauss die Immunität von Tauss aufgehoben, damit gegen ihn im Fall des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt werden kann.

Das ganze ist ja in Ordnung und völlig normal, wenn 2 Dinge nicht passiert wären:

1. Der Immunitätsausschuss hat 3 Wochen vor Ende der Legislaturperiode die Immunität von Herrn Tauss aufgelöst. Da Jörg Tauss aus dem Bundestag ausscheidet hätten diese 3 Wochen in den Ermittlungen keine Rolle gespielt. Ob die Anklage jetzt oder erst in 3 Wochen eingereicht wird dürfte selbst dem Staatsanwalt egal sein.

2. Der Immunitätsausschuss hat einstimmig diese Entscheidung gefällt. Das die Ausschussmitglieder der Union und SPD für die Auflösung gestimmt haben, kann ich verstehen (auch das Wahlkampfecho, man tue ja so viel gegen Kinderpornographie, kann man damit gut aufrecht erhalten), warum aber die Vertreter der Grünen (Volker Beck), der FDP (Jörg van Essen) und der Linken (Dagmar Enkelmann) ebenfalls für diesen, eher symbolischen, Akt zu haben waren ist mir ein Rätsel.

Dieses Rätsel können wir eventuell lösen, indem ihr die Herrschaften einfach mal auf Abgeordnetenwatch dazu befragt, warum sie diesen, zumindest für mich, überflüssigen Schritt gemacht haben.

Wer sich fragt, warum es überhaupt Immunität für Abgeordnete gibt, dem empfehle ich die Wikipedia.

Stand in Offenburg/Flyer verteilen

Am letzten Samstag war ich wieder mit den Piraten in Offenburg unterwegs. Ein gemeinsamer Stand in Offenburg stand an. Wir standen vor dem ehemaligen Schuhaus Bächle und haben seit 9 Uhr ununterbrochen bis 18 Uhr Flyer verteilt und den Leuten Fragen beantwortet. Viele sagten zu zum nächsten Stammtisch zu kommen.

Auch ich konnte erstmal richtig viele Flyer unters Volk bringen und interessierte Menschen vom bundesweiten Volksentscheid überzeugen. Es war ein rundum gelungener Tag!

Die Tage vor und nach dem Stand habe ich in einigen Dörfern von Kehl und Rheinau ein paar Flyer verteilt. Auch dort konnte ich am gemütlichen Gartenzaun viele nette Gespräche mit den Menschen führen und hoffentlich auch dort punkten.

Mal sehen was morgen der Stand in Kehl so bringt… ;o)

Bin ich der jüngste?

Vor einigen Wochen habe ich beim Statistischen Bundesamt nachgefragt ob ich der jüngste Kandidat war der jemals bei einer Bundestags- oder Europawahl war.

Hier die Antwort aus dem Büro des Bundeswahlleiters:

Die jüngsten Bewerber bei der Europawahl 2009 waren je eine Kandidatin und ein Kandidat der Bayernpartei, die beide nach dem 7. Juni geboren waren und somit am Wahltag erst 18 Jahre alt waren.

Der jüngste Wahlbewerber zur Bundestagswahl 2009 ist Heiko Trenkle. Er ist 1991 geboren und kandidiert für die REPUBLIKANER im Wahlkreis 281 Freiburg und als Listenbewerber in Baden-Württemberg auf Platz 6.
Insgesamt 11 Bewerber sind 1990 geboren. Da ich keinen Zugriff auf die Geburtsdaten der Kandidaten habe sondern nur auf die Geburtsjahre, kann ich nicht feststellen, welcher dieser Kandidaten jünger oder älter ist als Sie.

Inwieweit Sie der jüngste Spitzenkandidat sind, kann ich leider nicht beantworten, da bei den Statistiken zur Altersgliederung die Listenplätze der Bewerber nicht berücksichtigt wurden.

Wir hoffen, dass wir Ihnen weiterhelfen konnten und wünschen Ihnen für Ihre weitere Recherche viel Erfolg.

Die Antwort ist ein wenig ernüchternd. Trotzdem bin ich zufrieden. Was mich auch froh stimmt ist, dass die Parteien durchaus junge Kandidaten aufstellen. Leider schaffen die es nicht in den Bundestag. Das bräuchten wir aber um frische Ideen dort reinzubekommen.

Ein wenig Wahlkampf in Kehl

Ich war heute in Kehl und habe dort Flyer verteilt und kurz mit meinem Gegenkandidaten Wilhelm Sälinger gesprochen. Ich weiß gerne mit wem man es zu tuen hat.

Irritierend war nur seine Aussage gegenüber eine Passantin, dass ich vielleicht nicht kandidiert hätte, wenn ich gewusst hätte das er kandidiert.

Selbstverständlich hätte ich trotzdem kandidiert, denn von Willi Weise (Google hilft) halte ich nichts. Das muss aber jeder selber für sich entscheiden.

Ansonsten habe ich mit einem Vertreter von aktion tier über Tierrechte gesprochen (Tiere sind rechtlich nur eine Sache, d. h. wenn ich ein Tier anzünden würde – ja so Bekloppte gibt es – wäre das nur Sachbeschädigung mit Geldstrafe) gesprochen.

Natürlich habe ich auch noch fleißig Flyer verteilt.

Infostand mit Piratenpartei in Offenburg

Wie hier Daniel Götz schon schrieb, habe ich zusammen mit den Piraten aus Offenburg am letzten Samstag einen Infostand auf dem Markt veranstaltet.

Bei strahlendem Sonnenschein waren wir von 9-14 Uhr auf dem Markt aktiv. Wir ernteten schon beim Aufbau neugierige Blicke.

Bewaffnet mit Flyern der Piraten und meinen Visitenkarten (es wird Zeit das meine Flyer kommen) ging es los auf die Offenburger. Viele aufklärende Gespräche konnte man führen. Auch das „ältere“ Publikum war an der Thematik bis zu einem bestimmten Grad interessiert. Gerade jüngere (vornehmlich Männer) kamen auch direkt auf uns zu und wollten mit uns reden.

Zwischenzeitlich habe ich mir mit Daniel den Spaß gemacht zum SPD-Stand zu gehen und dort Piratenflyer zu verteilen, da die SPD ja noch etwas lernen müsse. Das SPD-Mitglied vor Ort fand es ganz amüsant (war vielleicht auch überrascht hier Piraten zu sehen). Meine Gegenkandidatin Frau Drobinski-Weiß war auch dort. Fand es wohl nicht so lustig.

Am Ende des Standes konnte ich dann noch mit einem älteren Herrn intensiv über Volksentscheide in Deutschland sprechen. Da war ich dann in meinem Element und ich denke ich konnte überzeugen.

Alles in allem ein gelungener Wahlkampfauftakt in der Ortenau.

Die Kreiswahlausschusssitzung

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Der 31. Juli war der Tag der Entscheidung. Es ist Kreiswahlausschusssitzung. Doch was ist das überhaupt, dieser Kreiswahlausschuss?

Ich zitiere von der Webseite des Bundestages:

In jedem Wahlkreis wird ein Kreiswahlausschuss eingerichtet. Er besteht aus dem Kreiswahlleiter und sechs Beisitzern.

Der Kreiswahlleiter wird von der Landesregierung oder von einer von ihr benannten Stelle ernannt. Er beruft die Beisitzer aus den Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises.

Der Kreiswahlausschuss entscheidet u. a. über Verfügungen des Kreiswahlleiters zur Beseitigung von Mängeln an Kreiswahlvorschlägen und über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge. Zudem überprüft er die Entscheidungen der Wahlvorstände in den Wahlbezirken und stellt die Stimmenergebnisse im Wahlkreis fest.

Dieser Kreiswahlausschuss hatte also entschieden, ob ich zur Wahl antreten darf oder nicht.

Die Prozedur war trotz 9 Kandidaten (was relativ viel ist) recht kurz. Es wurde festgestellt das alle ihre Unterlagen fristgerecht eingereicht hatten und alle Kandidaten zur Bundestagswahl 2009 antreten dürfen.

Das war’s. Ich habe es geschafft. Ich bin nun Direktkandidat im Wahlkreis 284 Offenburg zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages. Wow!

Fazit EU-Wahl

Hier mal mein Fazit zur EU-Wahl:

Die CDU und SPD hat herbe Verluste hinnehmen müssen. Die GroKo wird also schon hier abgestraft. Gewinne bei FDP, Grüne und Linke.

Die Sonstigen sind auch wieder groß dabei. Mit über 10% sind sie nicht zu vernachlässigen. Besonders hervostechen tun die „etablierten“ Kleinparteien wie die Republikaner, Tierschutzpartei, Familienpartei und die ÖDP.

Bei den kleinen schnitten aber nicht die bekannten sehr gut ab, sondern auch neue Parteien wie die Freien Wähler, die Piratenpartei und sogar die Rentner-Partei-Deutschland.

Wir schnitten mit 40.250 Stimmen (0,2%) nicht so gut ab, wie viele von uns es sich erhofft hatten, trotzdem muss man sagen, dass man auch erst 40.250 Menschen überzeugen muss.

Unterschriftensammeln während Europawahlkampf

Ich war gestern und heute in Kehl und Offenburg auf den Wochenmärkte und habe sowohl Europawahlkampf betrieben als auch Unterstützungsunterschriften für meine geplante Bundestagskandidatur gesammelt.

Europawahlkampf selbst lief jetzt nicht besonderlich. Wir konnten im normalen Rahmen ein paar unserer Visitenkarten verteilen. Immerhin fielen unsere Plakate am Stand den Leuten auf und man schaute interessiert.

Trotz allem lief das Unterschriften sammeln sehr gut. In Kehl lag es an einigen Grünen die mich kannten und sämtliche Kandidaten zu mir lotsten um mir Unterschriften zu geben bevor sie sich wieder in den Kommunalwahlkampf stürzten.

In Offenburg habe ich die Linke, die Grünen, die Freien Wähler und auch die FDP und SPD persönlich angefragt.

Von den Linken lief nur ein Mann mit Flyern über den Markt, der mir aber bereitwillig seine Unterschrift gab.

Bei den Grünen unterschrieben alle Kandidaten ohne große Reden. Ich lernte sogar meinem Gegenkandidaten Thomas Marwein getroffen (GRÜNE).

Bei den Freien Wählern unterschrieben nicht alle. Einige hatten Skepsis, andere fanden auch hier, dass man junge Menschen unterstützen muss.

Bei der FDP war man von meiner Kandidatur auch sehr angetan, unterschrieb aber nicht, da man es wohl nicht als sinnvoll/erfolgversprechend erachtete. Trotz allem hatte ich ein nettes Gespräch mit meiner Gegenkandidatin Frau Larischk.

Bei der SPD unterschrieb nur ein Mann, der sich sogar die „Mühe“ machte, extra zu mir an den Stand zu kommen. Die anderen SPD’ler hatten keine Zeit, da sie Erdbeeren verteilen „mussten“.

Am Ende des Standes haben sogar noch 2 Kandidatinnen der CDU unterschrieben mit den Worten „Wir sind ja nicht CDU-Mitglieder“.

An alle Unterzeichner an dieser Stelle nocheinmal meinen herzlichen Dank für ihre Unterschriften an diesem Wochenende.