Nach dem Brexit und der Wahl von Trump als Pr\u00e4sidenten der USA werden die Stimmen lauter, dass wir mehr politisch diskutieren m\u00fcssen. Parteien wird vorgeworfen zu wenig unterscheidbar zu sein. Da ich denke, dass Parteien durchaus unterscheidbar sind, aber das oft wirklich zu wenig deutlich wird, habe ich mir Gedanken gemacht, wie man dies \u00e4ndern k\u00f6nnte.<\/p>\n
Ich stelle immer wieder fest, dass nicht verstanden wird, wie der Bundestag oder andere Parlament und gew\u00e4hlte Gremien funktionieren. Dabei kann man aber nicht immer nur den Menschen zu wenig Interesse vorwerfen, sondern muss sich auch selbst fragen: Sind wir noch up to date?<\/p>\n
Der Bundestag hat zwar ein Online-Petitionssystem, aber dort sind nie alle Petitionen gelistet. Bei vielen Petitionen besteht der Bundestag auf Sammlung von Unterschriften auf Papier. Einem Parlament im 21. Jhd. eher unw\u00fcrdig. Auch kann man in den Bundestag kaum reingucken. Zwar werden Plenardebatten und einzelne Aspekte von Beratungen im Ausschuss gestreamt, aber gerade Ausschusssitzungen sind meist nicht\u00f6ffentlich. Hier gilt es den Spie\u00df umzudrehen: Aussch\u00fcsse sollten immer \u00f6ffentlich tagen und m\u00fcssen gut begr\u00fcnden, warum sie es nicht tun. Ihre Arbeit muss gestreamt und Videos online gestellt werden. Ebenso Protokolle. Nicht alles wird so streng geheim sein, wie es manch ein Abgeordneter glauben machen will.<\/p>\n
Auch sollte das Parlamentsfernsehen viel mehr Pressekonferenzen, Reden der Regierungsmitglieder etc. \u00fcbertragen (live!) und zur Verf\u00fcgung stellen. \u00c4hnlich wie es der Sender C-SPAN in der USA tut. Hier m\u00fcsste man auch Geld in die Hand nehmen, um das Parlamentsfernsehen st\u00e4rker in diese Richtung zu entwickeln. Vielleicht lassen sich auch Synergien mit Phoenix erarbeiten?<\/p>\n
Auch Redezeiten m\u00fcssen vielleicht nicht jede Legislatur zu Beginn neu verhandelt werden. Vielleicht findet man eine gute L\u00f6sung, die man verbriefen und dauerhaft anwenden kann. Auch muss die Opposition mehr Ber\u00fccksichtigung finden. Eine Bundestagsdebatte in der fast nur Regierungsmitglieder und Koalitionsfraktionen das Wort ergreifen k\u00f6nnen ist g\u00e4hnend langweilig und schreckt die Leute zurecht ab.<\/p>\n
Fragestunden im Bundestag sind ebenfalls ein Graus<\/a>. In Frankreich ist das anders. Dort gibt es einen Plenartag nur f\u00fcr Fragen, die spontan und tagesaktuell kommen. Der Premierminister und seine Kolleg*innen aus dem Kabinett m\u00fcssen ohne Vorbereitung antworten. Das ist spannend, weil sie von der Opposition deutlich st\u00e4rker getroffen werden k\u00f6nnen und auch selbst freier reden und nicht vorher jedes Wort auf die Goldwaage legen, wie hier eindrucksvoll zu sehen ist<\/a>. Man muss kein Wort verstehen um in diesem 2 Minuten-Video zu sehen, dass da deutlich mehr Pfeffer in der Debatte ist.<\/p>\n In \u00d6sterreich gibt es ebenfalls eine gute Idee. Hier wird die „Black Box“ Europa ge\u00f6ffnet. Wir haben ja allenthalben das Problem, dass es \u00fcber die Arbeit im Europ\u00e4ischen Parlament noch weniger Wissen gibt, als \u00fcber die Arbeit der nationalen Parlamente. Eine L\u00f6sung k\u00f6nnte sich im Nationalrat der Republik \u00d6sterreich befinden. Hier haben die Fraktionen in \u00a7 19 des Gesetzes \u00fcber die Gesch\u00e4ftsordnung des Parlamentes die M\u00f6glichkeit zu bestimmten Debatten ihre Europaabgeordneten als Redner*innen zu nominieren. Dar\u00fcber sollten wir in Deutschland ebenfalls nachdenken.<\/p>\n Nur diese kleinen Ideen k\u00f6nnten den deutschen Parlamentarismus deutlich beleben und f\u00fcr die Zuschauer*innen deutlich spannender machen. Politik macht Spa\u00df, aber unsere Parlamente verkaufen diesen Spa\u00df einfach nicht, obwohl sie es k\u00f6nnten, ohne die „W\u00fcrde des Hohen Hauses“ zu verletzen. Sie sollten sich ein Herz fassen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Nach dem Brexit und der Wahl von Trump als Pr\u00e4sidenten der USA werden die Stimmen…<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-42313","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42313","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=42313"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42313\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":42315,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42313\/revisions\/42315"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=42313"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=42313"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=42313"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}