In zahlreichen Beitr\u00e4gen zum Thema Direkten Demokratie, entdecke ich, dass die Begriffe v\u00f6llig unterschiedlich in diesem Themenkomplex verwendet werden. Daher m\u00f6chte ich mit diesem Beitrag die einzelnen Begrifflichkeiten definieren und manch Leser*in diese auch n\u00e4her bringen.<\/p>\n
Direkte Demokratie:<\/strong> Gesamtheit aller direkten Beteiligungsverfahren (auch Volksgesetzgebung<\/strong> genannt) durch die B\u00fcrger*innen. Unterschied zur repr\u00e4sentativen Demokratie<\/strong>, bei der Vertreter*innen in ein Gremium (in der Regel ein Parlament) gew\u00e4hlt werden. Plebiszit<\/strong> beziehungsweise plebiszit\u00e4re Elemente<\/strong> sind ebenfalls \u00dcberbegriffe.<\/p>\n Volksinitiative:<\/strong> Die B\u00fcrger*innen erarbeiten einen Vorschlag, den sie dem Parlament\/Volk zur Abstimmung vorschlagen wollen und sammeln daf\u00fcr in der Regel – mit oder ohne Frist – eine bestimmte Anzahl von Unterschriften. In der Deutschen Debatte ist es so meist gedacht, dass der Bundestag den Vorschlag debattiert, wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften zusammenkommt. Die Initiative kann dabei eventuell auch Rederecht im Parlament erhalten.<\/p>\n Volksbegehren:<\/strong> Lehnt das Parlament eine Volksinitiative ab, k\u00f6nnen die B\u00fcrger*innen ein Volksbegehren beantragen. Hierbei gibt es in der Regel eine deutlich h\u00f6here H\u00fcrde, was die Anzahl der zu sammelnden Unterschriften betrifft sowie in der Regel eine Frist, in der diese gesammelt werden m\u00fcssen. Kommunal B\u00fcrgerbegehren<\/strong> genannt.<\/p>\n Volksentscheid:<\/strong> Lehnt das Parlament auch das Volksbegehren ab, kommt es zu einem Volksentscheid. Dieser kann eine Ja\/Nein-Abstimmung \u00fcber den Vorschlag der Initiative sein, als auch eine Abstimmung \u00fcber mehrere Vorschl\u00e4ge. So k\u00f6nnte das Parlament das Recht erhalten einen oder mehrere Alternativvorschl\u00e4ge zur Abstimmung zu stellen. Das Ergebnis ist juristisch bindend. Daher Volkentscheid<\/em>. Zu einem Volksentscheid kann es aber auch durch andere Mechanismen kommen: siehe Referendum<\/strong>. Kommunal B\u00fcrgerentscheid<\/strong> genannt.<\/p>\n Volksbefragung:<\/strong> Das Parlament erh\u00e4lt das Recht eine Volksbefragung anzuberaumen. Das Ergebnis ist juristisch nicht bindend. Daher Volksbefragung<\/em>. Kommunal B\u00fcrgerbefragung<\/strong> genannt.<\/p>\n Volksabstimmung:<\/strong> \u00dcberbegriff. Sowohl die Volksbefragung<\/strong> als auch der Volksentscheid<\/strong> ist eine Volksabstimmung<\/em>.<\/p>\n L\u00e4ndermehr\/St\u00e4ndemehr<\/strong>: Konzept, dass bei Zustimmung zu einem Vorhaben auch die Mehrheit der Bundesl\u00e4nder (oder Kantone: St\u00e4nde; der Begriff wird \u00fcberwiegend in der Schweiz bebraucht) f\u00fcr oder gegen den Volksentscheid gestimmt haben. Dabei wird das Abstimmungsergebnis in einem Bundesland\/Kanton ausgewertet und als Bundeslands-\/Kantonsstimme gez\u00e4hlt. Stimmen beispielsweise die Mehrheit der Menschen in Baden-W\u00fcrttemberg oder im Wallis f\u00fcr einen Vorschlag, so ist das Land Baden-W\u00fcrttemberg oder der Kanton Wallis f\u00fcr die Vorlage. Die H\u00fcrde zur Annahme einer Vorlage wird also erh\u00f6ht, da nicht nur die reinen Ja\/Nein-Stimmen aller B\u00fcrger*innen entscheidend sind. Gro\u00dfe Bundesl\u00e4nder\/Kantone k\u00f6nnen also nicht so einfach Kleinere \u00fcberstimmen.<\/p>\n Referendum<\/strong>: Oft Synonym f\u00fcr Volksentscheid<\/strong>.<\/p>\n Fakultatives Referendum:<\/strong> Nachdem ein Gesetz vom Parlament beschlossen wurde, kann es, bevor es in Kraft tritt, den B\u00fcrger*innen zur Entscheidung vorgelegt werden. Diese Entscheidung, das Gesetz den B\u00fcrger*innen vorzulegen, kann oftmals vom Parlament selbst initiiert oder von den B\u00fcrger*innen durch Unterschriftensammlung erzwungen werden.<\/p>\n Obligatorisches Referendum:<\/strong> Ein Volksentscheid<\/strong> wird anberaumt, weil es das Gesetz so vorschreibt. Oftmals regeln Verfassungen solche Referenden. So k\u00f6nnte ein Gesetz vorschreiben, dass eine \u00c4nderungen dieses Gesetzes dem Volk vorgelegt werden muss. In der Regel ist dies bei Verfassungs\u00e4nderungen der Fall, dass diese zwingend vom Volk beschlossen werden m\u00fcssen.<\/p>\n Quorum<\/strong>: Unter einem Quorum versteht man eine n\u00f6tige Mindestanzahl an Wahlberechtigten oder Stimmen, die ein vorhaben erreichen muss, um G\u00fcltigkeit zu erlangen.<\/p>\n Zustimmungsquorum<\/strong>: Ein Volksentscheid<\/strong> entwickelt nur Rechtskraft, wenn eine Mindestanzahl von Wahlberechtigten f\u00fcr oder gegen die Vorlage gestimmt haben. Dies kann daf\u00fcr sorgen, dass eine Mehrheit f\u00fcr ein Vorhaben erreicht wurde, aber zu wenige Menschen f\u00fcr das Vorhaben gestimmt haben.<\/p>\n Beteiligungsquorum<\/strong>: Ein Volksentscheid <\/strong> entwickelt nur Rechtskraft, wenn sich an diesem eine Mindestanzahl von Wahlberechtigten an der Entscheidung beteiligt haben. Trotz einer Mehrheit kann <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In zahlreichen Beitr\u00e4gen zum Thema Direkten Demokratie, entdecke ich, dass die Begriffe v\u00f6llig unterschiedlich in…<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-42357","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42357","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=42357"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42357\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":42365,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42357\/revisions\/42365"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=42357"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=42357"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/norbert-hense.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=42357"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}