Update für den Bundestag!

Nach dem Brexit und der Wahl von Trump als Präsidenten der USA werden die Stimmen lauter, dass wir mehr politisch diskutieren müssen. Parteien wird vorgeworfen zu wenig unterscheidbar zu sein. Da ich denke, dass Parteien durchaus unterscheidbar sind, aber das oft wirklich zu wenig deutlich wird, habe ich mir Gedanken gemacht, wie man dies ändern könnte. (mehr …)

Burkini-Debatte / Antwort an Frau Tömmes

Am 4. November berichtete die Kehler Zeitung aus der Sitzung des Auenheimer Ortschaftsrates. Dabei wählte die Ortsvorsteherin, Sanja Tömmes, Formulierungen, die ich kritisiert habe. Ich finde, dass Frau Tömmes viele Themenfelder miteinander vermischt und damit dem gesamten Komplex nicht gerecht wird und dies der Stimmung in der Stadt abträglich sein kann. Sie antwortete mir daraufhin. Mit diesem Blogpost möchte ich wiederum auf ihr Antwortschreiben sehr umfassend eingehen. Daher zitiere ich es hier in kompletter Länge mit dem Einverständnis von Frau Tömmes. (mehr …)

Utopie: Bundeswehr abschaffen

Hin und wieder wird in linken Kreisen die Forderung nach der Abschaffung der Bundeswehr laut. Auch, weil viele Geräte und Waffensysteme nicht oder nicht richtig funktionieren, aber enorme Summen verschlingen. Diesen Beitrag möchte ich jedoch nicht als meine Position zur Abschaffung verstanden wissen (auch wenn diese Postion in mir gewissen Charme weckt), sondern vielmehr aufzeigen, dass das Abschaffen der Bundeswehr durchaus auch Potentiale für viele Teile der Gesellschaft hätte. Wenngleich, vor dem Hintergrund der Weltlage, gewichtige Gründe für den Erhalt eines stehenden Heeres stehen. (mehr …)

Es gibt keine Einschränkung der (AfD-)Minderheitenrechte

Die AfD-Fraktionen (ja, Mehrzahl. Willkommen in BaWü!) fühlen sich ungerecht behandelt. Sie haben einen Antrag für das Einsetzen eines Untersuchungsausschusses zum Thema Linksextremismus gestellt. Nach § 2 Abs. 3 UAG muss ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, wenn 2 Fraktionen dies wünschen. So sollen parlamentarische Minderheiten in der Ausübung ihrer Kontrollrechte gestärkt werden. (mehr …)

Der Koalitionsvertrag

Durch das Ergebnis der Landtagswahl 2013 ist leider die Fortführung der erfolgreichen Grün-Roten Landesregierung nicht möglich. Da sich die FDP feige aus der Verantwortung gestohlen hat, blieb als einzige Koalitionsoption Grün-Schwarz übrig. Nach intensiven Verhandlungen gibt es nun das Ergebnis. (mehr …)

Danke!

Ich möchte mich bei den 19.848 Wähler*innen für Ihre Stimmen bedanken! Zum Wahlergebnis habe ich auf meiner Facebook-Seite schon mal meine Gedanken geordnet.

Danke sagen möchte ich auch mehreren Sebastians (ihr wisst, dass ihr gemeint seid!), Hans-Günter und Bernhard für ihre Mithilfe bei der Englisch-Übersetzung, bei Clemens für die Französisch-Übersetzung, bei Daniel für die Russisch-Übersetzung und bei Héctor für die Spanisch-Übersetzung!

Ein Danke geht an Daniel auch für die Erstellung der App und für die Hilfe beim Homepage-Basteln.

Danke geht an Rick für den Video-Dreh und das Schießen der Fotos.

Danke an Agnieszka Brugger, Alex Bonde, Matthias Gastel, Terry Reintke, Jan Albrecht, Theresia Bauer und Maria Heubuch für eure Hilfe im Wahlkreis.

Danke an Thomas Marwein, der unseren Wahlkreis im Landtag mitbetreut und Sandra Boser fürs Rat geben und Helfen beim Beantworten von Bürgerfragen.

Danke an die Ortsvereine, kommunalen Fraktionen und alle Mitglieder, die mir tatkräftig im Wahlkampf geholfen haben. Danke an unsere Kreisgeschäftsführerin Stefanie. Danke an die Landesgeschäftstelle für die enorme Arbeit, die ihr geleistet habt und auch ein großes Danke an unsere Agentur Wigwam aus Berlin!

Danke an Manuela als meine Ersatzkandidatin.

Das größte Danke geht jedoch an meine Freundin, die es mit mir und meinem Terminkalender im Wahlkampf nicht leicht hatte und oft auf mich verzichten musst. Danke, dass es dich gibt!