Horst Köhler ist heute von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. In 30 Tagen wird laut Grundgesetz die nächste Bundesversammlung zusammenkommen und einen neuen Bundespräsidenten wählen. Die Amtsgeschäfte werden kommissarisch von Jens Böhrnsen (SPD) übernommen. Als Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen ist er als Präsident des Bundesrates Stellvertreter des Bundespräsidenten.
Ich nehme das zum Anlass um dafür zu werben, den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen.
Aber nicht nur das: Es sollte jeder Deutsche Bundespräsident werden dürfen. Gerne auch ab 18 (man darf ja schließlich auch Abgeordneter im Landtag, EU-Parlament und Bundestag mit 18 Jahren werden).
Als Vorraussetzung würde ich vorschlagen, dass ein Kandidat 4000 Unterstützungsunterschriften beim Bundeswahlleiter einreichen muss. Das ist die gleiche Hürde die eine Bundesliste einer Partei zu EU-Wahl nehmen muss. Ich finde diese Hürde fair. Wahlvorschläge können sowohl von Einzelpersonen als auch Parteien gemacht werden.
Hallo Norbert,
ich finde auch, dass in Deutschland mehr direkt vom Volk entschieden werden sollte, heute passt mir das Thema aber (noch) nicht.
Kommentar des Autors: Ich finde gerade jetzt!
Die nächsten Tagen und Wochen werden hart und stellen viele Politiker auf die Probe: Wir haben auch noch innereuropäische Probleme denen Frau Merkel und Westerwelle sich widmen müssen.
Danke Horst.
MfG
Tobias
Ich wäre dann für Lena Meyer-Landrut, oder vielleicht auch Michael Ballack, er hat die Nummer 1 nun doch wirklich verdient, wo es doch sonst nie reicht 😉
Kommentar des Autors: Sowohl Lena Meyer-Landrut als auch Michael Ballack sind noch keine 40 Jahre alt (siehe Art. 54 Abs. 1 GG).
Norbert, Deine Position ist unerhört naiv. Ich find’s ja prima, wenn Du vorträgst, dass jede/r Deutsche Bundespräsident/in werden können solle! Nur: Warum schränkst Du das dann mit den Unterstützungsunterschriften – und auch noch so sinnlos vielen! – wieder ein?? Bei 4000 Unterstützungsunterschriften je Kandidat können dann nämlich überhaupt nur 20.000 BürgerInnen antreten! Wenn Du direkte Demokratie schätzt, musst Du dafür werben, Unterstützungsunterschriften als Hürde für jede Ausübung des passiven Wahlrechts abzuschaffen!
Kommentar des Autors: Die 4000 Unterschriften waren zugegeben willkürlich gewählt. Ich habe mich an den EU-Wahl-Richtlinien orientiert, die ich für das höchste deutsche Staatsamt nicht für völlig falsch halte.
Gerade als Unterstützer der direkten Demokratie muss ich für Hürden sein. Ziel ist ja nicht, dass direkte Demokratie für irgendeinen Müll missbraucht wird, den sich Einzelpersonen haben einfallen lassen, sondern das ein Anliegen, dass von einer breiten Öffentlichkeit getragen wird, in die Parlamente kommt. Hürden sind sinnvoll. Wichtig ist nur: Sie müssen fair sein!